Allgemeine Geschäftsbedingungen

fewo-software.de ist ein Projekt von nordsee medien, Inh. Marco Hagemann, Am Markt 60, 26506 Norden (folgend: fewo-software.de) bezeichnet. Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und fewo-software.de zustande.

fewo-software.de stellt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre gesamten Lieferungen und Dienstleistungen zur Verfügung. Es kommt nur ein rechtsgültiger Vertrag mit in der Bundesrepublik Deutschland gemeldeten juristischen oder natürlichen Personen zustande.

2.1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Informationen, die zum Zeitpunkt der Bestellung der Internetseite von fewo-software.de zu entnehmen sind. Änderungen im Leistungsumfang wird fewo-software.de i.d.R. elektronisch (per E-Mail) mitteilen. Der Kunde willigt ein, dass die personenbezogenen Daten, die zur Begründung des Vertragsverhältnisses erhoben werden, für diese Zwecke genutzt werden dürfen. Er kann dem jederzeit durch schriftliche Benachrichtigung an fewo-software.de widersprechen.

2.2. Die Nutzung des Internet-Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß der aktuellen Preisliste. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung (i.d.R. per E-Mail). fewo-software.de behält sich eine Änderung der Preise und Produkte zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Die Änderungen wird fewo-software.de vor Inkrafttreten elektronisch ankündigen (per E-Mail).

2.3. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts gegenüber fewo-software.de nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

3.1. Die Zahlung erfolgt mit jährlicher Vorauszahlung per Lastschrifteinzug ausschließlich von einem Konto bei einem deutschen Kreditinstitut. Die Ermächtigung zum Lastschrifteinzug erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Rechnungsbeträge sowie sonstige Preise, sollten sie zum bestellten Produktumfang dazugehören. Der Rechnungsbetrag wird jeweils im Voraus (i.d.R. für einen jährlichen Zeitraum) eingezogen.

3.2. Die Leistungen werden durch fewo-software.de direkt nach Eingang der erfolgreichen ersten Lastschrift zur Verfügung gestellt. Die Rechnungslegung erfolgt zum Zeitpunkt der Bereitstellung des Internet-Services und wird dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Das gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von fewo-software.de. Sollte eine Lastschrift aufgrund von falschen Bestelldaten, nicht ausreichender Kontodeckung oder unberechtigter Rückbuchung der Lastschrift durch den Kunden nicht erfolgen, berechnet fewo-software.de für den dafür entstandenen Mehraufwand eine Gebühr von 10,- EUR.

4.1. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und fewo-software.de kommt auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande, sobald der Kunde erstmals eine Leistung bestellt.

Alternativ hierzu können Kunden, die aufgrund einer vorangegangenen, ungekündigten Bestellung über einen Zugang zum Kundenservice von fewo-software.de verfügen, im Kundenservice Bestellungen tätigen, die ohne erneute Authentifizierung ein Vertragsverhältnis begründen. fewo-software.de behält sich das Recht vor, einen Kunden abzulehnen, wenn in der Person oder dem Unternehmen des Kunden liegende Gründe zukünftige Vertragsverstösse (insbes. Verstösse gegen Ziffer 5.1) befürchten lassen.

4.2. Der Vertrag wird über den in der Produktübersicht angegebenen Leistungszeitraum geschlossen, gerechnet ab dem Zeitpunkt, an dem die erste vom Kunden bestellte Leistung freigeschaltet wurde.

4.3. Nach Ablauf des Leistungszeitraumes kann der Kunde den Vertrag durch Entrichten der entsprechenden Gebühr verlängern. Bei Versäumen der Zahlung behält sich fewo-software.de das Recht vor, den zur Verfügung gestellten Dienst zu sperren, bzw. einzustellen.

5.1. Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internet-Präsenz. Er darf mit seiner Internet-Präsenz in Form, Inhalt und Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen oder die Rechte Dritter (z. B. Namens-/ Marken-/ Urheberrecht) verletzen. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich im Rahmen seiner Internet-Präsenz keine pornographischen oder extremistischen Inhalte zu hinterlegen bzw. hinterlegen zu lassen. Der Kunde wird insbesondere keine Inhalte hinterlegen, die rechtsextremes, ausländerfeindliches oder rassistisches Gedankengut verbreiten oder rechtsextreme Organisationen oder Personen unterstützen.

5.2. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zur Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Der Kunde haftet für alle entstehenden Kosten und Ansprüche Dritter, welche durch die Verletzung der Ziffer 5.1. und 5.2. entstehen. Dem Kunden ist bekannt, dass er das Passwort jederzeit selbstständig ändern kann.

6.1. Die von fewo-software.de zugänglich gemachten Programme zur Einbettung in Kundenpräsenzen (Standard-CGI- oder PHP-Skripte, z. B. Besucherzähler, Gästebuch usw.), Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde darf solche Materialien und Programme für die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen und diese Inhalte auch personalisieren bzw. modifizieren. Eine weitere Nutzung, auch Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte, ist nicht gestattet. Ebenso ist die Verwendung der Materialien und Programme nach Ablauf des Vertragsverhältnisses nicht gestattet. Ausnahmen müssen abgesprochen und von fewo-software.de schriftlich bestätigt werden.

6.2. Die von fewo-software.de zugänglich gemachten Programme (Standard-CGI- oder PHP-Skripte) sind vor der Freigabe sorgfältig getestet worden. Sie können jedoch wie jede Software mit Fehlern behaftet sein, die ihren Gebrauch einschränken. fewo-software.de gewährleistet nicht die Fehlerfreiheit dieser Programme oder Software.

7.1. Beide Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der (Mindest-)Vertragslaufzeit gemäß Produktpaket beenden. Die Kündigung bedarf der Schriftform mit Unterschrift. Wird das Vertragsverhältnis seitens des Kunden oder fewo-software.de beendet, hat dies die Abschaltung des zur Verfügung gestellten Internet-Services zum ausgewiesenen Zeitpunkt zur Folge. Wird der Vertrag vor dem regulären Vertragsende gekündigt, hat der Kunde keinen Anspruch auf eine Erstattung oder Verrechnung des bis dato entrichteten Entgeltes.

7.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei Vorliegen nachfolgend genannter Sachverhalte behält sich fewo-software.de die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist vor:

• Der Lastschrifteinzug des vom Kunden angegebenen Kontos scheitert wegen falscher Kontoinformationen oder fehlender Deckung.
• Der Kunde läßt über sein Kreditinstitut den gesamten oder einen Teil des eingezogenen Rechnungsbetrages per Rücklastschrift zurückbuchen.
• Der Kunde verstößt gegen seine Verpflichtung nach Ziffer 5.1.

7.3. Bei Vorliegen nachfolgend genannten Sachverhaltes hat der Kunde die Möglichkeit, innerhalb eines Monats nach Zugang / Bekanntgabe von Vertragsänderungen seitens fewo-software.de das Vertragsverhältnis im Rahmen des Sonderkündigungsrechtes zu beenden:

• Die AGB wurden zu Ungunsten des Kunden geändert (z. B. Verlängerung der Vertragslaufzeiten, Tariferhöhungen).

8.1. fewo-software.de stellt dem Kunden Internetdienste in einem modernen, kontinuierlich betreuten und gesicherten Rechenzentrum zur Verfügung. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Fehlern oder höherer Gewalt zu Ausfällen im Rechenzentrum oder im Datennetz kommen kann. fewo-software.de gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Dienste. Unabhängig vom Rechtsgrund haftet fewo-software.de nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Haftung aufgrund von leichter Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beschränkt.

9.1. Es werden alle bei fewo-software.de anfallenden Daten im Verlauf der Registrierung zur internen Nutzung in einer firmeneigenen Datenbank gespeichert.

Den Kooperationspartnern von fewo-software.de ist es erlaubt, den Kunden zu betreuen und ggf. direkt anzusprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Einhaltung der bestehenden Datenschutzbestimmungen wird versichert. Eine über den gesetzlich erlaubten Umfang hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt nur mit vorheriger Erlaubnis seitens des Kunden.

10.1. Sofern dem Kunden keine Nachteile entstehen behält sich fewo-software.de vor, im Zuge des technischen Fortschritts, zur Aufrechterhaltung der Leistungen und Dienste allg. Neuerungen, techn. Innovationen, Systeme, Verfahren oder Standards einzuführen.

10.2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten elektronisch (per E-Mail) an seinen für den Rechnungsversand vorgesehenen E-Mail Account und darüber hinaus im Kundenservice-Bereich bekanntgegeben.

10.3. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.4. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder der Vertrag unvollständig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtswirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

10.5. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand 26506 Norden. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.6. Ein Verkauf von fewo-software.de in einzelnen Geschäftsbereichen oder ein Besitzerwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.